in Bearbeitung

Ansprechpartner:	Schork, Tobias / Rößling, Bertram
zuständiger Fachbereich:	FB 1 / FB 2
Antragsdatum:	22.07.2021
Antragsteller:	PRO HEMSBACH
Eingangsdatum:	28.07.2021
in Sitzung vorgelegt:	27.09.2021
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung
Bemerkung:	Es wird ein geeigneter Termin für eine Ortsbesichtigung geplant.

Am 28.6 2021 wurde dem GR ein Gutachten zur Ertüchtigung des Lehrschwimmbecken/ Bewe­gungsbecken der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen vorgestellt. Wir halten es für not­wendig, dass der GR und die sachkundigen Bürger/Innen des Fachausschusses UTE eine Orts­begehung durchführen um sich an Ort und Stelle mit den aufgezeigten Mängeln auseinander set­zen zu können.

Zudem sollten auch weitere notwendige Modernisierungsmaßnahmen im Freibad vor Ort direkt besprochen werden.

Daher beantragen wir, nach der Badesaison im Oktober 2021 eine Ortsbesichtigung in unserem Freibad Wiesensee mit seinem Lehrschwimmbecken/ Bewegungsbecken durchzuführen und an­schließend im Fachausschuss UTE über das weitere Vorgehen zu beraten.

Anträge der CDU-Gemeinderatsfraktion zur Goetheschule vom 03.12.2018 - konkretisiert am 25.02.2019

wie bereits bei den Haushaltsberatungen angesprochen und auch mündlich in der letzten GR-Sitzung vorgetragen, stellen wir hinsichtlich der Goetheschule die nachstehenden Anträge. Die CDU-Fraktion stellt nochmals fest, dass aufgrund der vom GR getroffenen Entscheidungen auf Schließung der Uhlandschule und Einrichtung der Hebelgrundschule als Ganztagesgrundschule die Goetheschule das zweite Standbein für die Unterrichtung der Grundschüler darstellt. Als zweite Grundschule muss sie in räumlicher, technischer und pädagogischer Hinsicht genauso gut ausgestattet sein, wie es für den beschlossenen Neubau der Hebelgrundschule zu erwarten ist.

Die Goetheschule bedarf daher einer dringenden und umfassenden Sanierung. Hiervon hat sich die Fraktion bei einer eingehenden Begehung des Gebäudes überzeugt.

Installation eines oder zweier Wasserspender in der Goetheschule
In der Goetheschule findet die Getränkeversorgung mit PET-Mehrwegflaschen statt. Dies gilt derzeit nur für die Kinder der verlässlichen Grundschule. Diese Versorgung soll ersetzt werden durch die Bereitsstellung von bis zu zwei Wasserspenderautomaten. Hierdurch wäre zusätzlich die Versorgung aller Schüler möglich. Wir rechnen dazu mit Anschaffungskosten von höchstens 1.000 EUR. Dazu kommen die dauerhaften Füll- und Wartungskosten. Auch eine (evtl. kostengünstigere) Anmietung muss geprüft werden. Die Maßnahme könnte problemlos sofort durchgeführt werden. Die Mittel könnten nach der Verabschiedung des Haushaltes 2019 auch außer- oder überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Die Anschaffung sollte das Budget der Rektorin nicht belasten.
Die Anschaffung soll sofort erfolgen. die handwerklichen Arbeiten können nachmittags außerhalb der Unterrichts- und Betreuungszeiten durchgeführt werden.

Möblierung
Die vorhandenen Möbel sind, zumindest zum Großteil, relativ alt. Zudem entsprechen sie nicht den heute erforderlichen technischen Möglichkeiten für ein gesundes Lernen. Es müssen daher jährlich in den kommenden Jahren neue höhenverstellbare Tische und Sitzmöbel bereitsgestellt werden. Denkbar wäre die Neueinrichtung einer Klasse je Schuljahr, sodass in spätestens 8 Jahren eine komplette Neuausstattung erfolgt ist.
Die Anschaffung soll bis zum beginn des neuen Schuljahres 2019/2020 für 50% der Klassenzimmer erfolgen. Die notwendigen Arbeiten (Tausch der Möbel, ggf. Einlagerung alter Möbel für schulische Zwecke, z.b. Basteln, malen, Werken) können in den Sommerferien durchgeführt werden. Die mittel sollen außer- oder überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

Sanierung der gesamten sanitären Anlagen in der Goetheschule
Für die Sanierung der sanitären Anlagen soll eine Planung unmittelbar durch die verwaltung in Zusammenarbeit mit Fachbetrieben vorgenommen werden, damit die Maßnahme zeitnah, möglichst noch 2019, durchgeführt werden kann. Hier besteht erheblicher Sanierungsbedarf. Die starken geruchsbelästigungen sind nach wie vor vorhanden. Ggf. ist hier auch das Gesundheitsamt zu beteiligen. Wir beantragen daher, die Planung zügig durchzuführen. Ein grober Sanierungs(zeit)plan soll bis Ostern dem GR vorliegen. Auch die Einbindung des Denkmalschutzamtes sollte, wenn für eine solche maßnahme überhaupt erforderlich, von Anfang an erfolgen.
Die Maßnahme soll bis zum beginn des neuen Schuljahres 2019/2020 abgeschlossen sein und in den Sommerferien erfolgen. Die Mittel sollen außer- oder überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

Sanierung und Erweiterung von Räumen für die schulische Nutzung
Derzeit besuchen 159 Schüler/innen die Goetheschule. Die Klassen 1 bis 3 sind zweizügig, nur die 4. Klasse ist einzügig. Für das Schuljahr 2019/2020 steht zu erwarten, dass nach Ausscheiden der Viertklässler alle Klassen zweizügig sind. Die Zahl der Kinder wird somit bei ca. 175 liegen. Die derzeitige Raumsituation ist mangelhaft. Das heutige Zimmer für die verlässliche Grundschule und die Kernzeitbetreuung, in dem auch gegessen wird, muss im neuen Schuljahr wieder als Klassenraum verwendet werden. Es wird sich die Frage nach den Betreuungsmöglichkeiten und nach einer ordentlichen Verpflegungsausgabe stellen. Zudem stehen zu wenige Sonderräume zur Verfügung. Das von den Lehrern selbst hergestellte Archiv (Lehr- und Lernmittelraum) ist in einem schlechten Zustand.
Es gibt Möglichkeiten, die Raumstation erheblich zu verbessern. Dazu könnte kurzfristig das ehemalige Rektorenwohnhaus der Schule wieder zur Verfügung gestellt werden. Selbstverständlich müssten dazu die derzeitigen Mieter/Obdachlosen an anderer Stelle untergebracht werden.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die ebenerdig und barrierefrei zu erreichenden Räume im Erdgeschoss (zur Beethovenstraße hin liegend) zu sanieren. Hier könnten kurzfristig ein Werkraum und ein Lager entstehen, mittelfristig auch anderer notwendige Räume.
Das Dachgeschoss scheint langfristig ebenso zur Verbesserung der Raumsituation nutzbar zu sein.
Wir beantragen daher die zeitnahe Aufstellung eines umfassenden Sanierungsplanes unter Beteiligung der Schulleitung, des Elternbeirates und des Denkmalschutzamtes.
Wir beantragen einen BEricht über den Stand der Bemühungen der Verwaltung zur Bereitsstellung von Räumlichkeiten für das nächste Schuljahr.

Ansprechpartner:
zuständiger Fachbereich:	FB 2
Antragsdatum:	03.12.2018, 25.02.2019
Antragsteller:	CDU
Eingangsdatum:	04.12.2018, 26.02.2019
in Sitzung vorgelegt:	29.04.2019, 22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung

Bemerkung

Antrag (.pdf)

• Sanierung der gesamten sanitären Anlagen in der Goetheschule
  Stand: 04.11.2019
  Die Sanierung der sanitären Anlagen ist abgeschlossen
  
  
• Installation eines oder zweier Wasserspender in der Goetheschule:
  Stand: 28.10.2019
  Verweis auf Sitzungsniederschrift GR 28.10.2019 - Die Wasserspender wurden installiert.
  
  Stand: 13.08.2019
  Die Wasserspende sind bestellt und werden geliefert.

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, dem GR eine Entwurfsplanung vorzulegen, welche möglichen Maßnahmen der Modernisierung "Facelifting" der Goetheschule dienen könnten, mit zeitlichen Horizont und Kostenschätzung.

Zum Haushalt 2016 haben wir den Antrag zum "Facelifting der Goetheschule" gestellt, damit wir zwei attraktive Schulstandorte, die Hebelschule und die Goetheschule, haben. Dieser Antrag wurde zurückgestellt mit dem Hinweis, sich im Jahre 2017 der Sache anzunehmen. Im GR am 21.01.2019 haben wir unter TOP "Verschiedenes" diesen Sachstand aufgegriffen, welchen wir hier nochmals spezifizieren möchten.

Notwendigen Raumbedarf decken:
Die Anforderungen an die Grundschulen sind in den letzten Jahren gestiegen und damit auch der Raumbedarf. Nun gibt es zwei Ansätze einer möglichen Raumerweiterung
a) das Lehrerwohnhaus der Goetheschule zur Verfügung zu stellen
b) das Dach der Shcule auszubauen.
Beide Varianten müssen überprüft werden, Raumkonzepte für diese aufgestellt und die Kosten ermittelt werden.

Grundschule im digitalen Zeitalter:
Längst sind die Grundschulen im digitalen Zeitalter angekommen. Dafür ist die notwendige technische Infrastruktur / WLAN / Beamer / Präsentationseinheiten usw. vom Träger zur Verfügung zu stellen.

Schülerfreundliche Schule:
Ein schülerfreundliches Ambiente drückt sich auch in der zeitgemäßen Farbgebung der Schule / der Klassenräume / des Treppenhauses / der Türen und in der Gesamtgestaltung aus. Hier ist mehr als Handlungsbedarf angesagt!

Außenanlage:
Die Außenanlage / der Schulhof benötigt auch eine attraktive Umgestaltung. Schule ist heute mehr als nur Lernen in den Unterrichtszeiten, Schule ist zum Lebensraum der Schüler/innen geworden. Dahe benötigen diese auch eine attraktive und zeitgemäße Außenanlage.

Sanitäranlagen:
Hier besteht der Bedarf der Erneuerung

Ansprechpartner:	Rößling, Bertram
zuständiger Fachbereich:	FB 2
Antragsdatum:	24.01.2019
Antragsteller:	Pro Hemsbach
Eingangsdatum:	25.01.2019
in Sitzung vorgelegt:	29.04.2019, 22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung

Bemerkung

Antrag (.pdf)

Stand: 16.10.2020

• Grundschule im digitalen Zeitalter
  Verweis auf die Sitzungen vom 27.07.2020 sowie 28.09.2020
  Der Aufbau einer Netzwerkinfrastruktur für die Goetheschule wurde in den Sommerferien durchgeführt

 

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, den Gemeinderat über nachstehenden Beschluss abstimmen zu lassen und die Anträge der Fraktionen zur Sanierung der Goetheschule im Gemeinderat zu behandeln.

1. IST-Stand:
   Die Goetheschule ist eine 2-zügige Regelgrundschule. Im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) erfolgt außerhalb des stundenplanmäßigen Unterrichts eine Betreuung täglich von 7.00 Uhr bis 8.40 Uhr und von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr. Die Flexible Nachmittagsbetreuung wird täglich von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr angeboten.
2. Soll-Stand:
   Die Goetheschule soll auch zukünftig als 2-zügige Regelgrundschule mit Kernzeitbetreuung und flexibler Nachmittagsbetreuung angeboten werden (siehe IST-Stand).
3. Da die Goetheschule auch zukünftig eine 2-zügige Regelgrundschule mit Kernzeitbetreuung und flexibler Nachmittagsbetreuung sein wird, können heute schon die Bedarfe an Räumlichkeiten sowie die notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen festgestellt werden. Dazu ist, zusammen mit der Schulleitung und dem Elternbeirat, ein Sanierungs- und Modernisierungskonzept zu erarbeiten mit zeitlichem Horizont und Kostenschätzung. Siehe dazu unser Antrag GR-128-24-01-19
4. Dem Gemeinderat sind die Anträge der Fraktionen zur "Goetheschule" zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Ansprechpartner:	Schork, Tobias  / Rößling, Bertram
zuständiger Fachbereich:	FB 1 / FB 2
Antragsdatum:	04.04.2019
Antragsteller:	Pro Hemsbach
Eingangsdatum:	04.04.2019
in Sitzung vorgelegt:	29.04.2019, 22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung

Bemerkung

Antrag (.pdf)

Planungssicherheit für die Goetheschule

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Schulleitung ein Konzept vorlegt, mit welchem Angebot sich die Goetheschule an ihrem jetzigen Standort künftig präsentieren wird. Dabei ist insbesondere auf die Grundschulbetreuung und die Situation des Schulsports einzugehen.

Aufbauend auf diesen grundsätzlichen Aussagen legt die Verwaltung ein Sanierungskonzept vor, in dem insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:

1. Wie viele Räume werden in der Goetheschule gebraucht, um das beschlossene Konzept zu ermöglichen?
2. Wo überall in der Goetheschule besteht ein Sanierungsbedarf?
3. Werden Räume im Lehrerwohnhaus oder im Kellergeschoss benötigt oder können sie anderweitig genutzt werden?
4. Besteht eine Notwendigkeit das Dachgeschoss auszubauen oder genügt eine energetische Sanierung?
5. Wie hoch ist die Kostenschätzung einer Sanierung?
6. Kann die Sanierung schrittweise vorgenommen werden?
7. Kann der Schulbetrieb während der Sanierung aufrecht erhalten bleiben?

Ansprechpartner:	Rößling, Bertram
zuständiger Fachbereich:	FB 2
Antragsdatum:	18.02.2019
Antragsteller:	SPD
Eingangsdatum:	18.02.2019
in Sitzung vorgelegt:	29.04.2019, 22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung

Bemerkung

Antrag (.pdf)

Weiterentwicklung und Modernisierung der Goetheschule

Nach der neuen Festlegung der Schulbezirke für die Hemsbacher Grundschulen wurde beschlossen, dass die Hebelschule dreizügig als Ganztagsschule ausgebaut wird.
An der Goetheschule wird die Kernzeitbetreuung angeboten und erfolgreich praktiziert. Die verbindliche Ganztagsschule deckt den gleichen Zeitraum ab, hat aber ein anders geprägtes pädagogisches Konzept.

Nach der Schließung der Uhlandschule und Übernahme der Schüler und Schülerinnen in die Hebelschule wird sich im Westen von Hemsbach ein Schwerpunkt des Schüleraufkommens bilden, was die Dreizügigkeit rechtfertigt. Andererseits bleibt mit der Kernzeitbetreuung an der Goetheschule den Eltern eine alternative Wahlmöglichkeit, ihre Kinder beschulen und betreuen zu lassen.
Da nicht absehbar ist, in welchem Umfang die Goetheschule nach Fertigstellung des Neubaus der Hebelschule betrieben wird, fordern wir die Beibehaltung und Fortführung der Kernzeitbetreuung an der Goetheschule.

Der Gemeinderat möge beschließen, durch den Verwaltungsausschuss eine Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung und Modernisierung der Goetheschule ausarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen zu lassen.

Ansprechpartner:
zuständiger Fachbereich:	FB 2
Antragsdatum:	22.03.2019
Antragsteller:	Freie Wähler
Eingangsdatum:	26.03.2019
in Sitzung vorgelegt:	29.04.2019, 22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung

Bemerkung

Antrag (.pdf)

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, rechtzeitig vor der Beratung zum Haushalt 2020 dem Gemeinderat eine Umsetzungsplanung mit Kostenermittlung für die Goetheschule zu erarbeiten.

Verwaltung und Gemeinderat fordern für die Goetheschule Maßnahmen, welche sie mit den Schlagbegriffen, "Generalsanierung", "Totalsanierung", "Sanierung", "Modernisierung", "Facelifting" verbalisieren. Die DIN beschreibt für alle Begrifflichkeiten genau, was darunter verstanden wird. Das Verwaltung und Gemeinderat jedoch alle dasselbe verstehen, stellen wir den Antrag, im Gemeinderat die Problematik zu diskutieren und einen Umsetzungsplan für die Goetheschule zu erarbeiten und diesen dem Gemeinderat rechtzeitig vor den Haushaltsbefragungen 2020 vorzustellen.

Als Umsetzungsplan würden wir folgenden Vorschlag unterbreiten:

Top 1:

Die Verwaltung ermittelt die Kosten für:

1. Austausch der defekten Fenster z.B. im Lehrerzimmer
2. Prüfung weitere Fenster / Türen auf Funktionalität
3. Welches Mobilar erneuert werden muss
4. Der Schule ein "frisches - zeitgemäßes "Gesicht" im Inneren zu geben - sprich die dazu notwendigen Malerarbeiten.
5. Die Verwaltung prüft, ob dafür Fördermittel beantragt werden können.

Top 2:

Die Verwaltung nimmt sich Unterstützung durch ein IT-Systemhaus und bespricht zusammen mit der Schulleitung, wie die Schule zukünftig mit modernen Medien den Unterricht gestalten möchte.

Das IT-Systemhaus erstellt dann dafür ein Leistungsverzeichnis für die notwendige Infrastruktur und gibt dazu Schätzpreise ab.

Für diese Leistungen sollen Mittel aus dem Digitalpakt beantragt werden und zusätzlich geprüft, welche weiteren Mittel, ev. als Zusatzförderung durch Land BW, dafür beantragt werden können. + Elektrotechnik

Top 3:

Um den Raumbedarf der Schule zu kompensieren, gibt es verschiedene Vorschläge aus den Fraktionen oder aus der Schule. Um dies einschätzen / bewerten zu können benötigt der Gemeinderat von der Verwaltung differenzierte Informationen wie z.B. zu:

1. Wie sieht derzeit die räumliche Nutzung des Lehrerhauses aus?
2. Ein Teil des Lehrerwohnhauses wird der Schule z.B. für die Kernzeitbetreuung zu Verfügung gestellt. Welche Räumlichkeiten könnten dies sein? Welche Arbeiten würden dabei im Lehrerwohnhaus notwendig? Wie würde die Mehrfachnutzung im Lehrerhaus aussehen können?
3. Das ganze Lehrerwohnhauses wird der Schule zugeordnet. Welche räumliche Erweiterung würde die Schule dadurch erhalten? Welche Arbeiten würden dabei im Lehrerwohnhaus notwendig werden?
4. Welche Kellerräume gibt es und wie werden dieses derzeit genutzt?
5. Für welche Nutzung könnten der Schule die Kellerräume zur Verfügung gestellt werden? Wie stellen sich die Kellerräume bezüglich Belüftung, Raumhöhe, Feuchtigkeit derzeit dar?
6. Die Verwaltung gibt eine Schätzung ab, welche Arbeiten für einen Ausbau des Daches notwendig wären und für eine Wärmedämmung des Daches. Wie hoch würden die Kosten dafür geschätzt und welche Fördermittel könnten dazu ausgeschöpft werden?

 

Ansprechpartner:	Rößling, Bertram
zuständiger Fachbereich:	FB 2
Antragsdatum:	20.05.2019
Antragsteller:	Pro Hemsbach
Eingangsdatum:	21.05.2019
in Sitzung vorgelegt:	22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, eine Neuberechnung der Elternbeiträge mit dem Ziel einer gerechteren Kostenbeteiligung in Abhängigkeit zum Brutto-Jahreseinkommen (Soziale Staffelung). Dabei ist eine Erweiterung der Einkommensstaffelung bis zu 100.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen vorzunehmen.

Für die Inanspruchnahme von Einrichtungen der Kinderbetreuung zahlen Eltern Elternbeiträge. Diese Beiträge sind einkommensabhängig gestaffelt. Diese Staffelung ist sinnvoll und soll (zunächst) beibehalten werden. Die erste Bemessungsgrenze liegt bei 20.000 Euro, letze 50.000 Euro. Bezieher/innen von Einkommen über 50.000 Euro werden mit einem gleichhohen Beitrag herangezogen, unabhängig davon, wie hoch die Überschreitung ist. Das führt zu einer prozentualen Ungleichbehandlung zu Lasten von Geringverdiener/innen. Daher ist eine Neuberechnung der Elternbeiträge erforderlich. Diese muss zum Ziel haben, die unteren Einkommensgruppen zu entlasten und die höheren Einkommensgruppen angemessener heranzuziehen.

Solange sich die Landesregierung der Finanzierung der Gebührenfreiheit aus Landes- bzw. Bundesmitteln verschließt und Gebühren für die Kinderbetreuung erhoben werden müssen, sollen diese zumindest gerechter gestaltet sein.

Ansprechpartner:	Schork, Tobias
zuständiger Fachbereich:	FB 1
Antragsdatum:	12.05.2019
Antragsteller:	SPD
Eingangsdatum:	15.05.2019
in Sitzung vorgelegt:	22.07.2019
in Sitzung beraten & beschlossen:
Bearbeitungsstand:	in Bearbeitung