A013/2023 – Erstellung eines Sanierungskonzeptes Hans-Michel-Halle
Die Fraktion PRO Hemsbach beantragt die Erstellung eines Sanierungskonzeptes.
| Ansprechpartner: | Wetzel, Christopher |
| zuständiger Fachbereich: | 2 |
| Antragsdatum: | 13.08.2023 |
| Antragsteller: | Pro Hemsbach |
| Eingangsdatum: | 13.08.2023 |
| in Sitzung vorgelegt: | 25.09.2023 |
| in Sitzung beraten & beschlossen: | 25.09.2023 |
| Bearbeitungsstand: | zurückgezogen |
| Bemerkung: |
A: Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die Beschlüsse vom 12.12.20 nicht
vollständig in der Beratungsvorlage vom 31.07.23 aufgeführt sind. Es fehlt Punkt 4. Dieser lautet
wie folgt: „Die Interessenbekundung bleibt bestehen. Je nach Entscheidung über die Sanierungsund
brandschutztechnischen Maßnahmen wird geprüft, ob der Förderantrag aufrechterhalten wird
und ob zur besseren Finanzierung weitere Fördermittel ergänzend oder anstelle des Programms
Darüber ist GR zu informieren und auf den Hinweis des RP (s. Anlage)vom 11.01.2023 hinzuweisen.
B: Ferner weisen wir darauf hin, dass unter 3 (ist laut Beschlussvorlage Punkt 2) vereinbart wurde,
dass die Ergebnisse der Brandschutzschau für die 3 Gebäudeteile von der Verwaltung aufbereitet
und in einer öffentlichen GR-Sitzung beraten werden.
Wir möchten Sie bitten dies nachzuholen
C: In Anbetracht der Tatsache, dass es einen Beschluss gibt, die Ergebnisse der Brandverhütungsschau
öffentlich zu besprechen, ist es für uns nicht nachvollziehbar, warum das Ergebnisse
im Nachgang als nicht öffentlich deklariert wurden. Im Rahmen der anstehenden Sanierungsarbeiten,
werden Maßnahmen zu besprechen und zu verabschieden sein, die sich so nicht in den aktuellen
Kenntnisstand einfach einfügen lassen. Zwangsläufig wird es zu verstärkten Nachfragen
kommen, welche den NÖ Brandschutzbericht betreffen werden.
Wir beantragen insgesamt folgendes:
1. Information an den GR zur Beratungsvorlage vom 31.07.2023
2. Herstellung der Öffentlichkeit
3. Die Erstellung eines Gesamtsanierungskonzeptes mit folgenden Hauptgruppen:
a. Brandschutztechnische Ertüchtigung
b. Gebäudesanierung mit Fluchtwegeertüchtigung
c. Energetische Sanierung
d. Sanierung zur sportlichen Nutzung
4. Eine Kostenermittlung für die Sanierungsmaßnahmen
5. Eine Umsetzungsplanung mit zeitlichem Horizont
6. Eine Darstellung über Fördermöglichkeiten
7. Die Beantwortung der Fragen zum Brandschutzbericht – siehe Anhang
