Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag & MittwochDienstagDonnerstagFreitag
07.30 - 12.00 Uhr 07.30 - 12.00 Uhr 07.30 - 12.00 Uhr 07.30 - 13.00 Uhr
14.00 - 17.00 Uhr 14.00 - 15.30 Uhr 14.00 - 19.00 Uhr  

Allgemeine Öffnungszeiten

Montag bis FreitagDienstagDonnerstag
08.30 - 12.00 Uhr 14.00 - 15.30 Uhr 14.00 - 18.00 Uhr

Gemeinderat

Politische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger

Fraktionen
Sitzungen
Ausschüsse

Die politische Vertretung in Hemsbach

Der Gemeinderat ist nach der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg (GemO) die politische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger (§ 24 Abs. 1 Satz 1 GemO) einer Gemeinde.

Auch wenn umgangssprachlich oft von einem „Kommunalparlament“ die Rede ist, ist der Gemeinderat kein Parlament mit gesetzgebender Gewalt, sondern ein Verwaltungsorgan: Gemeinderäte gehören zu den Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive. Im Gemeinderat wird zwar auch Recht „gemacht“, jedoch nur in Form von Satzungen, also Rechtsnormen, die in der Normenhierarchie unterhalb von Gesetzen stehen.

Der Gemeinderat hat weiterhin die Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren und anzuweisen sowie das Gemeindepersonal einzustellen, sofern diese Aufgabe nicht, bis zu einer gewissen Gehaltsgruppe etwa, dem Bürgermeister übertragen wird. Die Domäne des Bürgermeisters sind demgegenüber „die Geschäfte der laufenden Verwaltung“ (§ 44 Abs. 2 GemO). Hinzu kommen Aufgaben, die dem Bürgermeister von Gesetzes wegen übertragen sind. Zusätzlich kann der Gemeinderat an den Bürgermeister einzelne Aufgaben delegieren.

Der Gemeinderat besteht aus dem Vorsitzenden – in der Regel der Bürgermeister – und aus den gewählten Ratsmitgliedern. Die Größe eines Gemeinderates wird durch die örtlichen Gesetze bestimmt und richtet sich wesentlich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Der Gemeinderat der Stadt Hemsbach umfasst 22 Mitglieder.

Der Gemeinderat wird in Wahlen entsprechend den Vorschriften des jeweiligen Kommunalwahlrechts von den Bürgern bestimmt, an denen politische Parteien und Wählergemeinschaften teilnehmen; innerhalb der Europäischen Union besitzen hierbei auch Unionsbürger das aktive und passive Wahlrecht.

Die Amtszeit des Gemeinderats beträgt fünf Jahre. Die nächste Gemeinderatswahl findet im Frühjahr 2024 statt.

Die derzeitige Zusammensetzung des Gemeinderats und die Namen der Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse finden Sie in den nachfolgenden Übersichten, desgleichen die Sitzungstermine und -inhalte.

Fettel, Mara

Fachbereich 1 / Geschäftsstelle Gemeinderat / Zimmer 1.01 Rathaus Schlossgasse 41

Tel.: (0 62 01) 7 07 - 26
Fax: (0 62 01) 7 07 - 66 26
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Antragsbuch

Hier können Sie die eingereichten Anträge der Gemeinderatsfraktionen sowie deren Bearbeitungsstand einsehen.

Anträge der Gemeinderats­fraktionen

CDU

Schulz-Bauerhin, Dirk (Fraktionsvorsitzender)
Fink, Manuel / Klefenz, Denis (2. Bürgermeister-Stellvertreter) / Metz, Christian / Schild, Martin / Schwöbel, Herbert

Freie Wähler (FW)

Hertinger, Ernst (Fraktionsvorsitzender, 1. Bürgermeister-Stellvertreter)
Brauch, Michael / Keller, Tanja / Pöstges, Daniel / Rheinfrank, Thorsten / Wiegand, Andreas

SPD

Ewald, Jürgen (Fraktionsvorsitzender)
Braun, German / Löffel, Antje / Sanchez, Hiltrud

Grün-Bunte Liste (GBL)

Embach, Thomas (Fraktionsvorsitzender)
Lembke-Blümmel, Dietlind / Molitor, Natalie

Pro Hemsbach (PH)

Drissler, Marlies (Fraktionsvorsitzende)
Ehret, Elke / Follo, Antonio

Sitzungen

Sitzungstermine 2021
14. Dezember 2020
Einladung & Unterlagen
Niederschrift
23. November 2020
Einladung
05. November 2020
Niederschrift
02. November 2020
Niederschrift
19. Oktober 2020
Niederschrift
28. September 2020
Niederschrift
27. Juli 2020
Niederschrift
29. Juni 2020
Niederschrift
25. Mai 2020
Niederschrift
26. März 2020
Niederschrift
23. März 2020
Niederschrift
17. Februar 2020
Niederschrift
20. Januar 2020
Niederschrift
10. Januar 2020
Niederschrift

Ausschüsse

Verwaltungsausschuss (beratender Ausschuss)
CDU SPD PH GBL FW
Ordentliche Mitglieder
Denis Klefenz German Braun Antonio Follo Thomas Embach Ernst Hertinger
Herbert Schwöbel Antje Löffel   Dietlind Lembke-Blümmel Daniel Pöstges
        Tanja Keller
Sachkundige Einwohner
Martin Schild Frauke Eichelberg Martin Schreckenberger Michael Holz Janka Gelb
Andreas Lemp Biray Bülbül-Aliji Birgit Dick    Frank Martijn
Anemone Kühne-Grewe        
         
Ausschuss für Umwelt, Technik & Energie (beratender Ausschuss)
CDU SPD PH GBL FW
Ordentliche Mitglieder
Dirk Schulz-Bauerhin Jürgen Ewald Marlies Drissler Dietlind Lembke-Blümmel Thorsten Rheinfrank
Manuel Dein Hiltrud Sanchez Elke Ehret   Andreas Wiegand
Christian Metz       Michael Brauch
Sachkundige Einwohner
Hans-Peter Wolf Lorenz Aschemann Michaela Heineck Ulrike Morr Volkmar Prüfer
Miriam Schmidt Clemens Domeier Dr. Rolf Hackenbroch   Alois Walberer
        Wolfram Ligeika
         
Personal- und Ehrungsausschuss / Ältestenrat
CDU SPD PH GBL FW
Dirk Schulz-Bauerhin Jürgen Ewald Marlies Drissler Thomas Embach Ernst Hertinger
         
Gemeinsamer Ausschuss (ordentliche Mitglieder)
CDU SPD PH GBL FW
Denis Klefenz Jürgen Ewald Marlies Drissler Thomas Embach Andreas Wiegand
        Ernst Hertinger
         
Schulverband NBB (ordentliche Mitglieder)
CDU SPD PH GBL FW
Dirk Schulz-Bauerhin Antje Löffel Marlies Drissler Natalie Molitor Tanja Keller
         
Wasser- und Bodenverband "Weschnitz Nord" (ordentliche Mitglieder)
CDU FW
Christian Metz Michael Brauch
   
Abwasserverband (ordentliche Mitglieder)
CDU FW
Herbert Schwöbel Andreas Wiegand
   
Wasserzweckverband (ordentliche Mitglieder)
CDU SPD PH FW
Manuel Dein Jürgen Ewald Elke Ehret Thorsten Rheinfrank
       
Kuratorium Kindergärten (ordentliche Mitglieder)
CDU SPD PH GBL FW
Denis Klefenz Hiltrud Sanchez Marlies Drissler Natalie Molitor Tanja Keller
         
Partnerschaftsverein - Beirat (ordentliche Mitglieder)
CDU SPD PH GBL FW
Denis Klefenz Germand Braun Elke Ehret Thomas Embach Daniel Pöstges
Manuel Dein       Michael Brauch
         
Volkshochschule Badische Bergstraße e. V.

Vorstand: Bürgermeister Jürgen Kirchner
Beirat: Michael Brauch (FW), German Braun (SPD), Thomas Embach (GBL)

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