Öffnungszeiten Bürgerbüro

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Allgemeine Öffnungszeiten

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  • Stadtverwaltung Hemsbach

Winterpflicht - Räumpflicht - Streupflicht: Mit Besen oder Schneeschieber zu räumen ist umweltschonend

Vereiste oder mit Schnee bedeckte Gehsteige und Fußwege sind in jedem Winter Grund für zahlreiche, aber meist vermeidbare Unfälle.  Aus diesem Grund hat die Stadt Hemsbach wie auch alle anderen Kommunen eine Streupflichtsatzung erlassen: Alle Straßenanlieger, die Eigentümer und Mieter aber auch die Pächter von Grundstücken, werden in dieser Satzung dazu verpflichtet, die Gehwege und alle dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmete Flächen auf einer Breite von mindestens 1,20 m zu räumen sowie bei Glätte zu bestreuen. Dies gilt für bebaute aber auch für unbebaute Grundstücke.

Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. In Straßen, in denen auf keiner Seite Gehwege vorhanden sind, sind Flächen am Rande der Fahrbahn von mind. 1,20 m zu räumen. Dies gilt auch für verkehrsberuhigte Zonen und Spielstraßen. In Zweifelsfällen kann der genaue Wortlaut der Streupflichtsatzung bei der Stadtverwaltung - Fachbereich II - eingesehen werden.

Diese, für ältere oder behinderte Mitbürger besonders notwendige Pflicht beginnt:

  • werktags um 7.00 Uhr
  • an Sonn- und Feiertagen um 8.00 Uhr
  • und endet an allen Tagen um 21.00 Uhr

Wer seine „Winterpflicht“ vorsätzlich oder auch fahrlässig vernachlässigt, handelt ordnungswidrig. Dies kann mit einer Geldbuße von bis zu 500€ geahndet werden. Dazu kommt noch die privatrechtliche Haftung für alle aus der Pflichtverletzung entstandenen Sach- und Personenschäden.

Egal, ob berufstätig, alt, krank oder gebrechlich: Die Straßenanlieger müssen dafür sorgen, dass sich im Bereich ihres Grundstücks niemand verletzt. Wer dazu nicht in der Lage ist, muss sich eine Vertretung organisieren.

Damit die Umwelt durch die Streupflicht möglichst wenig geschädigt wird, ist in der Streupflicht-Satzung ein grundsätzliches Verbot für alle auftauenden Streumittel (Streusalz) enthalten. In Ausnahmefällen, zum Beispiel bei Eisregen, dürfen solche Materialien, aber auch dann nur äußerst sparsam, verwendet werden. Bei Glätte ist es umweltschonender, nach der Reinigung mit Besen oder Schneeschieber abstumpfendes Material wie Sand oder feinen Splitt zu streuen. Es reicht aus, wenn eine Handvoll Streugut, bestehend aus etwa 1/3 Salz und 2/3 Sand, auf eine Fläche von bis zu 10 Quadratmetern verteilt wird.

Auftausalz schädigt die Wurzeln von Bäumen und Sträuchern. Außerdem wird es in der Kläranlage nur ungenügend abgebaut, gelangt in Bäche und Flüsse und beeinträchtigt so den Lebensraum Wasser – auch das Grundwasser. Von Korrosionsschäden an Autos und Brücken ganz zu schweigen.

Streusplitt in kleinen Mengen ist  beim Bauhof der Stadt (Reichenberger Str. 7) erhältlich. Ein Eimer oder Ähnliches ist mitzubringen. Auch der Handel bietet salzfreies Streugut an.

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