Kultusministerium plant Schulgesetzänderung - Dauerhafter Schulverbund mit Gemeinschaftsschule und Realschule dann möglich

Geschrieben von Peter Liebe am . Veröffentlicht in Aktuelles

Hemsbach/Laudenbach/Weinheim. In der Diskussion um den Erhalt der Carl-Engler-Realschule gibt es eine überraschende Wende. Der Grund: Im Kultusministerium in Stuttgart wird zurzeit an einer Schulgesetzänderung gearbeitet, die in absehbarer Zeit Rechtskraft erlangen soll. Diese neue Regelung lässt dann auch einen gleichberechtigten und unbefristeten Verbund von Gemeinschaftsschule und Realschule an einem neuen Bildungszentrum (BIZ) zu. Damit könnte auch die Carl-Engler-Realschule im BIZ weiter bestehen bleiben.

Diese Pläne bestätigte die baden-württembergische Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) in einem Gespräch mit den Bürgermeistern aus Hemsbach, Laudenbach und Weinheim. Jürgen Kirchner, Hermann Lenz und Heiner Bernhard waren am Donnerstag nach Stuttgart gereist, um die Kultusministerin zu treffen. Damit ist dem vom Schulverband nach der aktuell noch gültigen Verordnung gestellten Antrag  künftig die Grundlage entzogen.

Einigkeit herrschte bei dem Gespräch, an dem auch die beiden Landtagsabgeordneten Uli Sckerl (Bündnis 90/Die Grünen) und Georg Wacker (CDU) teilnahmen, darüber, dass somit der vom Schulverband gestellte Antrag auf einem Schulverbund von Gemeinschaftsschule und Realschule nicht zum Ziel führen kann, da die Realschule nach der geplanten Gesetzesänderung weiterhin als eigenständige Schulart erhalten bleiben kann. Dies entspricht auch den Forderungen des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Realschule. Ein Bürgerentscheid über diese Frage ist damit hinfällig, so die einhellige Meinung der Gesprächsteilnehmer.

Mit der Kultusministerin wurde das weitere Vorgehen besprochen. Einigkeit wurde insbesondere bei der Schulbauförderung erzielt. Hierbei wird das zuständige Regierungspräsidium allerdings zu prüfen haben, wie sich die Schülerzahlentwicklung letztendlich auf eine zukünftige Zügigkeit auswirken wird. In diesem Zusammenhang haben die drei Bürgermeister deutlich gemacht, dass angesichts der zu erwartenden Kosten eine Realisierung des Projekts nur möglich sein wird, wenn alle weiterführenden Schulstandorte im Verband aufgegeben werden können. Die drei Bürgermeister gehen nun davon aus, dass in der konstruktiven Zusammenarbeit mit den staatlichen Schulbehörden zügig Planungssicherheit erreicht wird.